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Parteiübergreifender Aufruf gegen Hartz IV Strafen

Dieses Thema im Forum "Hartz IV Archiv" wurde erstellt von TV Pirat, 8. Mai 2012.

  1. TV Pirat
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    TV Pirat <img src="http://www.digital-eliteboard.com/images Supporter

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    08.05.2012

    Gegen die entwürdigende Hartz IV Praxis

    [​IMG]

    Derzeit wird wieder verstärkt Stimmung gegen Hartz IV-Betroffene seitens der Politik und Medien betrieben. So schreibt beispielsweise die „Bild“ von „Drückebergern“ und andere Medien stimmen das Lied vom ewig vorgetragenen „Missbrauch von Sozialleistungen“ mit ein. Meldungen von Statistiken verhängter Sanktionen werden dazu verwendet, um Stimmung gegen Menschen zu betreiben, die sich oftmals sowieso schon als die „Abgehängten“ dieser Gesellschaft fühlen. Der überwiegende Teil der verhängten Hartz IV Sanktionen geht aber auf sogenannte Meldeversäumnisse zurück, wie beispielsweise die Nichtwahrnehmung eines Termins im Jobcenter. Dieser Zusammenhang geht aber regelmäßig in der wahrnehmbaren Berichterstattung immer wieder unter. Gleichzeitig aber sind beruflichen Förderungen oder die Förderungen von Existenzgründungen überhaupt nicht adäquat, um tatsächlich eine Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt zu ermöglichen. Vielmehr werden die Menschen in die Zeitarbeit und prekäre Beschäftigungsverhältnisse gedrängt, wo sie trotz Arbeit oftmals weiterhin in Armut und aufstockenden ALG-II-Leistungen leben müssen.

    Thorsten Hild von der journalistischen Plattform „Wirtschaft und Gesellschaft“ hat einen parteiübergreifenden Aufruf mit dem Titel „Farbe bekennen – gegen entwürdigende Hartz IV Praxis und für berufliche Förderung“ gestartet. „Mit diesem Aufruf wollen wir erreichen, dass die Politik Farbe bekennt und den Wählerinnen und Wählern sagt, ob sie bereit ist, die häufig entwürdigende Hartz IV-Praxis abzuschaffen und die berufliche Förderung in den Mittelpunkt zu stellen.“ schreibt der Initiator auf seiner Webseite. Zahlreiche namenhafte Politiker, Gewerkschafter, Wissenschaftler und Kulturschaffende haben den Aufruf bereits unterzeichnet. Zu ihnen gehören beispielsweise Prof. Dr. Joseph Dehler, Franziska Drohsel (ehem. Juso-Bundesvorsitzende), Dr. Ursula Engelen-Kefer, Thomas Gutsche (Wissenschaftlicher Mitarbeiter und Geschäftsführung Parlamentarische Linke in der SPD-Bundestagsfraktion), Katja Kipping (MdB, Die Linke), Dr. Matthias Kollatz-Ahnen (Physiker und Volkswirt, von 2006 bis Anfang 2012 Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank), Markus Kurth (MdB, Bündnis 90 Die Grünen), Hilde Mattheis (MdB, SPD), Dr. Manfred Maurenbrecher (Texter, Komponist und Sänger), Achim Meerkamp (ver.di-Vorstandsmitglied), Beate Müller-Gemmeke (MdB, Bündnis 90 Die Grünen), Wolfgang Neskovic (MdB, Bundesrichter a.D. Die Linke) und Rüdiger Veit (MdB SPD).

    In dem Aufruf heißt es, „Eine der schärfsten Bestrafungen ist es, Menschen auszugrenzen, sie zu isolieren und nicht am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu lassen. Zahlreiche gesellschaftliche Beziehungen ergeben sich in Arbeitszusammenhängen. Das gesellschaftliche Leben ist aber mehr als Arbeit: Bildung, Kultur, Sport, Hobbies, sich in ein Kaffee zu setzen, abends in der Kneipe ein Bier mit Freunden zu trinken, in den Urlaub zu fahren. Das aber können sich hierzulande seit langem viele Menschen nicht mehr leisten, vor allem diejenigen nicht, die ohne Arbeit sind, und erst recht Menschen nicht, die Hartz IV beziehen. Hartz IV-Beziehende sind so schon bereits gestraft genug, könnte man meinen, ohne Arbeit und ohne genügend Geld. Das Gesetz (§ 31 SGB II) aber sieht das anders. Es sieht vor, das Strafmaß noch zu erhöhen, wenn der Arbeitslose nicht spurt, nicht zu einem vorgegeben Termin bei der Bundesagentur für Arbeit vorspricht oder eine Stelle ablehnt, weil sie nicht seiner Qualifikation entspricht oder keine faire Entlohnung bietet.“

    Durch Sanktionsdrohungen werden die Menschen dazu genötigt, im Niedriglohnsektor zu arbeiten. Auch diejenigen, die (noch) eine Arbeitsstelle haben, haben Angst in Hartz IV zu rutschen und üben daher „Lohnzurückhaltung“ aus. Damit verbunden sucht auch die Altersarmut immer mehr Menschen heim, weil die schlechte Lohnentwicklung die Renten drückt.

    Wer den Aufruf zur Abschaffung der Sanktionen bei Hartz IV unterstützt, kann eine Mail an „redaktion@wirtschaftundgesellschaft.de“ schreiben. Wichtig ist dabei den Namen, Ort und eventuelle Funktion mit zusenden.

    Quelle: gegen-hartz
     
    #1
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  2. phantom

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  3. Tina Redlight
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    Hi @TV Pirat

    Zuerst einmal, Danke für Deine Anstrengungen hier im Board. Finde ich gut und auch richtig.

    Aaber. jede Sache hat ja 2 Seiten (mindestens)


    Wenn man das mal auf das normale Arbeitsleben überträgt, finde ich das vollkommen OK, dass da SAnktionen kommen (in meinen Augen müssen)
    Wenn Du einen Arbeitsvertrag hast, dann hast Du eine Arbeitszeit, in der Du anwesend zu sein hast. Punkt.
    Wenn Du kommst, oder eben nicht und gehst, wann immer Du möchtest, sollte es da auch keine Sanktionen geben ? (Lohn/Gehaltsabzug)

    Wohin würde das führen ?

    Dass es "Drückeberger" gibt, die absolut nicht arbeten wollen, sollte doch auch klar sein. Dass das eine Minderheit ist, ist auch (mir) klar, aber es gibt sie.
    Die sollen dann einfach nur kassieren und absolut nichts dafür tun ??

    Diese Kandidaten bekommen dann auch noch regelmässig eine Bühne gestellt, in diversen Talkshows......:(

    Manchmal bekommen die aber auch dafür eine Quittung, was meinem Gerechtigkeitsgefühl wieder gut tut.

    Wenn das jemand mit ja beantwortet, dass alle SAnktionen abgeschafft werden solllten, dann haben alle die regelmässig zur Arbeit gehen, irgendwas falsch gemacht, meiner MEinung nach.


    EDIT: Zu DEinem Beispiel

    Wenn jeder so handeln würde, gäbe es auch weniger Sanktionen. Aber wenn jemand den Kopf einzieht und nichts macht, dann gehört dem eben mal auf den Hintern geklopft, damit er wieder weiss, dass es Spielregeln gibt, denen man sich nicht entziehen kann.
     
    Zuletzt bearbeitet: 8. Mai 2012
    #2
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  4. TV Pirat
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    @Tina Redlight

    da hast du ganz recht und ich bin da deiner meinung, nur sollte man so Versäumnise immer
    erst bei der 2ten aufvorderung ahnden. Weil es gibt auch Wichtige gründe wieso ein Hartzler
    mal nicht zu einen Termin erscheint.

    Hier ein beispiel:
    Ich hatte selbst Hartz IV bekommen hatte ja die Rente am laufen, dann bekam ich eine Einladung
    vom Jopcenter da bin ich auch nicht hin gegangen weil ich einen Termin bei meinen Doc hatte, was hab
    ich getan damit man mir nichts kann ? richtig ich hab meinen SB angerufen und ihm gesagt das ich immer
    noch Krankgeschrieben bin und ihm die Krankmeldung auch vor liegt desweitern sagte ich ihm das ich eh
    nicht kommen könnte weil ich einen Termin beim Doc hab.

    Somit bin ich meiner Meldepflicht nach gekommen und gut war das, wenn alle Hartzler richtig handeln würden
    gäbe es nicht so viel Sanktionen gegen die Hartzler, so gut so weit aber leider ist es anders und die SBs vom
    Jobcenter nutzen ihre Position scharm los aus und das ist nicht richtig, und was die Bild macht und was ständig
    auf RTL zu Hartz IV zu sehen ist das ist nur Stimmungs mache gegen die Hartzler sonst nix.
     
    #3
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  5. sommer4
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    Was heist "Stoppt Hartz IV"? Soll es dann kein ALG-II mehr geben? Es ist doch gut das es so etwas gibt. In Polen zum Beispiel gibt es ein paar Monate Arbeitslosengeld und dann ist Schluss. Dann gibt es nichts mehr, 0 zloty im Monat, keine Sozialhilfe oder so etwas. ALG-II ist zwar nicht schön, aber immerhin eine Leistung des Staates ohne Gegenleistung. Miete, Strom und Heizung gibt es auch noch geschenkt. Dafür kann man sich schon hin und wieder im Amt melden.
     
    #4
  6. hottehue
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    Zuletzt bearbeitet: 9. Juni 2012
    #5
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  7. sommer4
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    sommer4 Freak

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    Aber eine Unterstützung wie HartzIV ist doch besser als gar keine. Also warum soll das ALG-II denn nun gestoppt werden?
     
    #6
  8. TV Pirat
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    @sommer4

    das ist leider die falsche einstellung zu Hartz IV, meine meinung dazu ist das Hartz IV eigendlich
    nur eine hilfe ist und man sich nich auf Hartz IV ausruhen soll, jeder sollte zu sehen das wenn er
    Arbeiten kann auch sich um Arbeit bemüht und ganz schnell aus Hartz IV raus kommt.

    Und Hatz IV abschaffen ja klar das, dann kommt die Arbeitslosenhilfe wieder und die Sozialhilfe
    dann muß alles neu Berechnet werden zu Menschenwürdigen Bedingungen, oder aber man geht her
    und macht das was Herr Hartz seiner zeit der Regierung vorgelegt hat das waren ein Regelsatz von 511,00 €
    für eine Persohn.
     
    #7
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  9. scorpi
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    Es ist schon seit vielen Jahren klar, dass es keine Vollbeschäftigung geben wird. Die Wirtschaft funktioniert global und ehrlich gesagt, braucht die Wirtschaft sogar Arbeitslose. Ohne Arbeitslose gäbe es nicht die Möglichkeit Ängste zu erzeugen und Löhne zu drücken, Sozialleistungen abzubauen etc. Wenn es ein Überangebot an freien Arbeitsplätzen gibt, kann man auch mehr Lohn fordern. Ergo gibt es ein Interesse dran, dass es Arbeitslose gibt. Dann läuft es nach dem Motto, entweder du arbeitest für 6,00€ oder es gibt eine Meldung bei der Arge und damit eine Sperre bei den Leistungen.
    Genauso werden Betriebsräte unter Druck gesetzt, entweder ihr stimmt dem zu oder wir verlagern die Arbeitsplätze ins Ausland. Wenn es dann genug Arbeitsplätze geben würde, könnte man drüber lachen. Aber so ist die 35h Woche durch Betriebsvereinbarungen quasi wieder aufgehoben wurden. Es gibt noch reichlich Beispiele.
    Was das mit Hartz 4 zu tun hat, es ist das Auffangbecken für die benötigte Reserve an Arbeitskräften, ohne dem würde es nicht funktionieren.
    Und stoppt Hartz4 heißt ja nichts anderes, als die Auswüchse dieser Politik zu beseitigen, die alle Rechte bricht. So Dinge wie Beweisumkehrlast, so langt es für die Argen aus, es ist eine Bedarfgemeinschaft. Beweisen könnten die es nicht, also müssen jetzt die Betroffenen das Gegenteil beweisen. Dies geht natürlich auch kaum, also kriegt die Arge recht (man stelle sich vor, ne Beschuldigng langt und man muss seine Unschuld beweisen)
     
    #8
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  10. Pilot
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    Das heßit nicht mehr und nicht weniger, als zurück zur Zeit vor Hartz 4:
    1. Arbeitslosengeld
    2. Danach Abeitslosenhilfe
    3. Sozlhilfe für deiejenigen, die nie gearbeitet haben und sich nie Arbeislosen Anrechnuns Zeiten erarbeitet hatten.

    Arbeislosenhilfe war viel höher als Hartz4 Sätze und wurde immer in Prozent auf das letzte Netto einkommen berechnet. Die Abwicklung wurde immer durch den Bund -Volksmund- Arbeitsamt abgewickelt. Da gabs keine Kann Bestimmungen. Es war gesetzlich geregelt, wieviel Arbeislosen Hilfe Jedem zustand. Die Zuverdienst Möglichkeiten waren höher(ohne Abzüge).
    Es ging viel menschlicher zu.

    Jedenfalls gabs lange nicht soviel Klagen wie heute mit dieser kann Regelung Hartz4, wo die Angestellten der Arge überhaupt nicht richtig geschult sind.

    Mlg piloten
     
    #9
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  11. scorpi
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    Doch die Angestellten der Arge sind geschult, die sind sogar perfekt geschult. Auch wenn es nie offen zugegeben wird, es gibt Quoten wieviele Sanktionen zu verhängen sind etc. Und wo wird wohl eher sanktioniert? Natürlich bei dem, wo vermutet wird, dass keine Gegenwehr erfolgt.
    Und wenn es zurück zum alten ALG2 heißt, bedeudet dies auch weg von den Zwangsbedarfsgemeinschaften..
     
    #10
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  12. TV Pirat
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    klar sind die geschult, ich kann euch mal sagen wie die geschult sind das hab ich selbst
    erlebt. Es gind drum das ich Schwerbehindert bin und meine Rechte von der Arge mit Füßen
    getreten wurden, hab ich meinen SB mal auf das SGb 2 verwisen er bekam einen roten Kopf
    und wuste nicht mehr weiter.

    Nächster fall mit der Arge die wissen nicht wie man mit einen Schwerbehinderten um geht und
    das sie verpflichtet sind einen Behinderten zu helfen und ihm über seine rechte auf zu klären,
    klar hat ein Behinderter auch Pflichten, aber das der Gesetzgeber sagt das die Arge Aufklärungspflicht
    hat juckt die nicht.

    Ein kleines beispiel, die haben mich zu Medizinischendienst geschickt ob wohl die wusten das ich Schwerbehindert
    bin und der Arge 2 Gutachten vor lagen die besagten das ich nicht arbeitsfähig bin. Ich war dann bei dem
    Medizinischendienst der Arge, und was soll ich euch sagen 11:00 Uhr Termin und um Punkt 11:00 Uhr war ich
    auch dran, um Punkt 11:14 Uhr war ich da wieder raus nix mit Untersuchung das war kein Arzt das war einer
    von der Arge.

    Es dauerte ca. 8 Wochen dann war das Gutachten bei meinen SB, laut dem Gutachten war ich zu 100% Schichtfähig
    aber es stand eine Din A4 seite voller sachen die ich nicht machen durfte, für mich alles voll die Verarsche von der Arge
    wie will der Mann ein Gutachten über mich erstellen ? er hat sich nicht mal bei meinen Ärzten die Berichte geholt.
    Für mich ist das alles nur Schikane sonst nix und das ende vom lied ist ich bin Rentner zwar mehr schlecht als recht
    weil nicht viel geld ist was ich bekomme aber egal.

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    gruß TV Pirat
     
    #11

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