- Registriert
- 7. September 2007
- Beiträge
- 2.596
- Lösungen
- 1
- Reaktionspunkte
- 6.947
- Punkte
- 393
- Ort
- auf der Alb
Hi!
wir sollen allen sparen, wir müssen um unsere Arbeitsplätze fürchten aber so einer wir der, der Verräter der seine Millionen von der Russen Gasmafia verdient wird noch von uns finanziert unfassbar!!!:emoticon-0179-headb:emoticon-0179-headb:emoticon-0179-headb
Luxusflotte für den Altkanzler. Bezahlt der Staat Gerhard Schröder sieben Dienstwagen?
Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat beschlossen, die Privilegien von zukünftigen Ex-Staatschefs zu beschneiden. Grotesk erscheint vor diesem Hintergrund, welche Leistungen Altkanzler derzeit angeblich bekommen.
Der Haushaltsausschuss des Bundestages beschloss am Donnerstag, dass Kanzler und Präsidenten nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt künftig nur noch maximal vier Mitarbeiter in ihren Berliner Büros bezahlt bekommen. Um weitere Kosten zu sparen, sollen diese Büros in Gebäuden des Bundestags untergebracht werden. Die Einsparungen sollen aber erst für künftige Amtsinhaber greifen.
Die SPD wollte vor allem die Amtsausstattung von Christian Wulff beschneiden, der im Februar 2012 nach nur eineinhalb Jahren als Bundespräsident zurückgetreten war. Ein Antrag der Opposition sah vor, dass Staatsoberhäupter, die wie Wulff ihre erste Amtszeit vorzeitig beenden, nur noch so lange Anspruch auf Sach- und Personalleistungen haben, wie sie im Amt waren. Ein unbefristeter Anspruch sollte erst nach einer vollen Amtsperiode gelten.
Dienstwagenflotte für Ex-Amtsinhaber keine Ausnahme
Die Geldbezüge, die 2013 für Ex-Präsidenten von derzeit 199 000 Euro auf 217 000 Euro im Jahr steigen sollen, werden nach dem Beschluss aber nicht angetastet. Die Bundesregierung wird aber aufgefordert, im betreffenden Gesetz über die Ruhegelder das Wort „Ehrensold“ durch den Begriff „Altersbezüge“ zu ersetzen.
Angesichts dessen erscheinen die Altkanzler-Privilegien von Gerhard Schröder geradezu grotesk: Laut eines Online-Berichts der „Hamburger Morgenpost“ stehen dem in Hannover lebenden Schröder sieben Dienstfahrzeuge zur Verfügung. Haushaltsexperten hätten dies in einer Aufstellung über die Ausstattung der Büros ehemaliger Regierungschefs bekannt gegeben. Einige Teilnehmer waren offenbar „mehr als überrascht“ über die „üppige Versorgung“ mit Mitarbeitern und Limousinen. Nach Angaben von Haushaltspolitikern kann Ex-Bundeskanzler Helmut Kohl demnach auf sechs solcher „personengebundener Sonderschutzfahrzeuge“ zurückgreifen, Helmut Schmidt auf vier. Die Kosten für die luxuriösen, gepanzerten Fahrzeuge trage das Bundeskriminalamt – also der Steuerzahler.
Quelle: Focus
wir sollen allen sparen, wir müssen um unsere Arbeitsplätze fürchten aber so einer wir der, der Verräter der seine Millionen von der Russen Gasmafia verdient wird noch von uns finanziert unfassbar!!!:emoticon-0179-headb:emoticon-0179-headb:emoticon-0179-headb
Luxusflotte für den Altkanzler. Bezahlt der Staat Gerhard Schröder sieben Dienstwagen?
Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat beschlossen, die Privilegien von zukünftigen Ex-Staatschefs zu beschneiden. Grotesk erscheint vor diesem Hintergrund, welche Leistungen Altkanzler derzeit angeblich bekommen.
Der Haushaltsausschuss des Bundestages beschloss am Donnerstag, dass Kanzler und Präsidenten nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt künftig nur noch maximal vier Mitarbeiter in ihren Berliner Büros bezahlt bekommen. Um weitere Kosten zu sparen, sollen diese Büros in Gebäuden des Bundestags untergebracht werden. Die Einsparungen sollen aber erst für künftige Amtsinhaber greifen.
Die SPD wollte vor allem die Amtsausstattung von Christian Wulff beschneiden, der im Februar 2012 nach nur eineinhalb Jahren als Bundespräsident zurückgetreten war. Ein Antrag der Opposition sah vor, dass Staatsoberhäupter, die wie Wulff ihre erste Amtszeit vorzeitig beenden, nur noch so lange Anspruch auf Sach- und Personalleistungen haben, wie sie im Amt waren. Ein unbefristeter Anspruch sollte erst nach einer vollen Amtsperiode gelten.
Dienstwagenflotte für Ex-Amtsinhaber keine Ausnahme
Die Geldbezüge, die 2013 für Ex-Präsidenten von derzeit 199 000 Euro auf 217 000 Euro im Jahr steigen sollen, werden nach dem Beschluss aber nicht angetastet. Die Bundesregierung wird aber aufgefordert, im betreffenden Gesetz über die Ruhegelder das Wort „Ehrensold“ durch den Begriff „Altersbezüge“ zu ersetzen.
Angesichts dessen erscheinen die Altkanzler-Privilegien von Gerhard Schröder geradezu grotesk: Laut eines Online-Berichts der „Hamburger Morgenpost“ stehen dem in Hannover lebenden Schröder sieben Dienstfahrzeuge zur Verfügung. Haushaltsexperten hätten dies in einer Aufstellung über die Ausstattung der Büros ehemaliger Regierungschefs bekannt gegeben. Einige Teilnehmer waren offenbar „mehr als überrascht“ über die „üppige Versorgung“ mit Mitarbeitern und Limousinen. Nach Angaben von Haushaltspolitikern kann Ex-Bundeskanzler Helmut Kohl demnach auf sechs solcher „personengebundener Sonderschutzfahrzeuge“ zurückgreifen, Helmut Schmidt auf vier. Die Kosten für die luxuriösen, gepanzerten Fahrzeuge trage das Bundeskriminalamt – also der Steuerzahler.
Quelle: Focus
