1. Diese Seite verwendet Cookies. Wenn du dich weiterhin auf dieser Seite aufhältst, akzeptierst du unseren Einsatz von Cookies. Weitere Informationen

Haushaltsabgabe für ARD und ZDF kommt 2013

Dieses Thema im Forum "Szene News" wurde erstellt von kiliantv, 15. Dezember 2010.

  1. kiliantv
    Offline

    kiliantv VIP

    Registriert:
    27. Januar 2008
    Beiträge:
    21.067
    Zustimmungen:
    15.720
    Punkte für Erfolge:
    113
    Beruf:
    Privatier
    Ort:
    von weit weg
    Homepage:
    Haushaltsabgabe für ARD und ZDF kommt 2013

    Beschlossen: Haushaltsabgabe für ARD und ZDF kommt 2013

    Die Ministerpräsidenten der Länder haben am Mittwoch entschieden: Ab 2013 ersetzt eine pauschale Haushaltsabgabe für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk die bisher von der GEZ erhobene Gebühr auf Empfangsgeräte-Basis.

    Der ARD-Vorsitzende Peter Boudgoust, ZDF-Intendant Markus Schächter und der Intendant des Deutschlandradios, Willi Steul, begrüßten die Unterzeichnung des 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrags erwartungsgemäß. Boudgoust erklärte, der geplante Pauschalbeitrag sei "einfach gerecht". Komplizierte Nachfragen, welche Geräte in welcher Anzahl von wem zu welchem Zweck zum Empfang bereit gehalten werden, entfielen. Dadurch werde auch die Privatsphäre hinter der Wohnungstür besser geschützt.

    Der ARD-Chef betonte, die Befreiungsmöglichkeit aus sozialen Gründen bleibe definitiv erhalten. Darüber hinaus könnten sich rund 1,5 Millionen Teilnehmer durch den Wegfall der Mehrfachgebührenpflicht über Entlastungen freuen. Die Landesrundfunkanstalten gehen unterdessen davon aus, dass die Erträge auf keinen Fall über dem Niveau von 2009 liegen werden.

    ZDF-Intendant Markus Schächter sagte in Mainz, das neue Modell berücksichtige die Interessen der Gebührenzahler und die Veränderungen der digitalen Medienwelt gleichermaßen. Schächter: "Der Rundfunkbeitrag hat große Vorteile gegenüber dem bisherigen Modell. Er ist einfacher, effektiver und sorgt für mehr Beitragsgerechtigkeit. Im Bereich der Wirtschaft werden viele kleine und mittlere Unternehmen, insbesondere Handwerksbetriebe, entlastet". Deutschlandradio-Intendant Willi Steul assistierte, der öffentlich-rechtliche Rundfunk stehe für Qualität, Zuverlässigkeit und journalistisches Augenmaß. So ein Angebot brauche eine "sichere und transparente Finanzierung".

    Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Wolfgang Böhmer (CDU), hatte die Verabschiedung des Rundfunkänderungsstaatsvertrags am Mittwochmittag vor Journalisten in Berlin bestätigt. Offen sei allerdings noch, ob es bei den geplanten 17,98 Euro im Monat bleibe. Darüber will die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) erst 2011 entscheiden, wenn ARD und ZDF ihre aktuellen Finanzplanungen vorlegen.

    KEF-Chef Hein Fischer-Heidlberger hatte im Vorfeld der Entscheidung gegenüber der "Frankfurter Rundschau" geäußert, es sei lediglich "die Erwartung der Politik, dass sich die Anstalten zurückhalten, so dass es am Ende bei 17,98 Euro bleiben kann". Tatsächlich könnten aber nicht die Länder, sondern nur die Sender auf eine Stabilität der Gebühren hinarbeiten. Dazu seien "Einsparungen, Kooperationen oder Strukturveränderungen" notwendig, um die Belastung für den Gebührenzahler nicht zu erhöhen.

    Quelle: digitalfernsehen
     
    #1
  2. phantom

    Nervigen User Advertisement

  3. kiliantv
    Offline

    kiliantv VIP

    Registriert:
    27. Januar 2008
    Beiträge:
    21.067
    Zustimmungen:
    15.720
    Punkte für Erfolge:
    113
    Beruf:
    Privatier
    Ort:
    von weit weg
    Homepage:
    AW: Haushaltsabgabe für ARD und ZDF kommt 2013

    TV-Gebühren: Spekulationen über Scheitern von ARD/ZDF-Haushaltsabgabe

    Das Nachrichtenmagazin "Spiegel" spekuliert über ein Scheitern der erst in dieser Woche von den Regierungschefs der Länder beschlossenen Haushaltsabgabe für ARD und ZDF, die 2013 in Kraft treten soll.

    Als Grund nennt das Blatt die wackelige Regierungskonstellation in Nordrhein-Westfalen. Der Staatsvertrag muss bis Ende 2011 von allen Länderparlamenten ratifiziert werden. Doch Rot-Grün verfügt im Landtag über keine eigene Mehrheit, und von FDP und Linkspartei wird keine Zustimmung zu dem Vorhaben erwartet. Die ardzdf_logoRegierung sei damit auf das Wohlwollen der CDU angewiesen, das bisher als sicher galt. Doch seit die Union vorige Woche den neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag scheitern habe lassen, werde unter Medienpolitikern die Sorge laut, die NRW-CDU könnte auf diese Weise auch die neue Haushaltsabgabe kippen, schreibt der "Spiegel".

    "Ich weiß nicht, ob auf die Union noch Verlass ist", sagte der nordrhein-westfälische Medien-Staatssekretär Marc Jan Eumann (SPD) dem Magazin. Die Landtagsfraktionen hätten im Oktober zwar noch Gelegenheit gehabt, sich über das Vorhaben frühzeitig zu informieren, doch habe die Union davon keinen Gebrauch gemacht. Daher sei völlig offen, wie die CDU sich verhalten werde. "Ich hoffe aber, dass sie in der Abgabenfrage mehr politische Verantwortung zeigt als vergangene Woche", so Eumann. Immerhin sei das beschlossene neue Gebührenmodell ja das, was die Unionsländer favorisiert hätten. Der nordrhein-westfälische Ex-Medienminister Armin Laschet (CDU) sagte dem "Spiegel", die Fraktion habe sich mit der neuen Gebühr "in der Sache noch nicht beschäftigt und somit nichts entschieden".

    Ab 2013 wird die bisher gerätebezogene Gebühr durch ein Entgelt pro Haushalt ersetzt. Kritiker monieren einerseits, damit entstehe eine Art Supermeldebehörde, andererseits würde den öffentlich-rechtlichen Kanälen die Umstellung zusätzlich Finanzmittel in die Kassen spülen. Ob ARD, ZDF und Deutschlandradio mit der Haushaltsabgabe mehr Geld einnehmen, ist umstritten.

    Quelle: sat+kabel
     
    #2
  4. Fisher
    Offline

    Fisher Chef Mod Digital Eliteboard Team

    Registriert:
    1. Januar 2010
    Beiträge:
    7.025
    Zustimmungen:
    17.056
    Punkte für Erfolge:
    113
    AW: Haushaltsabgabe für ARD und ZDF kommt 2013

    So wacklig kann keine Koalition sein,

    dass sie auf sichere Einnahmen verzichtet.


    Zur Not schmieden sie einen G*Z-Reanimations-Paket.

    Gruß

    fisher
     
    #3

Diese Seite empfehlen