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GEZ will Gebühren für Kassen bei Steakhauskette Maredo

Dieses Thema im Forum "Off Topic News" wurde erstellt von sirbrainbug, 19. März 2010.

  1. sirbrainbug
    Offline

    sirbrainbug Guest

    Düsseldorf. Die Gebühreneinzugszentrale GEZ will auch von der Steakhauskette Maredo Gebühren kassieren. Grund: Die Kassen seien computergesteuert und könnten damit den Empfang von Radio- und TV ermöglichen. Jetzt ist der Fall vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf.

    Die Steakhauskette „Maredo“ arbeitet mit modernen computergesteuerten Kassen. Und weil über solche Kassen prinzipiell ein Zugang zum Internet und damit zu Radio und Fernsehen übers Internet möglich ist, fordert die GEZ Rundfunkgebühren von der Restaurantkette. Die wehrt sich mit einer Klage vorm Verwaltungsgericht Düsseldorf.

    Maredo geht es ums Prinzip


    Es geht zunächst nur um 15 Euro - fünf Euro pro Computer für drei Rechnerkassen in einer Düsseldorfer Filiale. Aber weil zur Kette fast 57 Restaurants in ganz Deutschland gehören, will Maredo das grundsätzlich geklärt haben.
    Der IT-Leiter der Kette erläuterte am Mittwoch vor Gericht die Konfiguration des im ganzen Unternehmen vernetzten Computer-Systems. Er erklärte, dass der Internetzugang über die Kassenrechner gesperrt ist, die Mitarbeiter somit dort auch keine Angebote von Fernsehen und Radio wahrnehmen können.
    Damit sei dies wohl ein Sonderfall, befand das Gericht, in dem die Computer nicht gebührenpflichtig sind. Es empfahl der Rundfunkanstalt, den Gebührenbescheid zurückzunehmen. Dem wollte die Anwältin des WDR nicht sofort zustimmen. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Entscheidung wollte sie zunächst Rücksprache nehmen.

    Zehn Tage Zeit


    Dafür sind nun zehn Tage Zeit. Sollte der Bescheid dann nicht aufgehoben werden, wird das Gericht ein Urteil fällen.
    Über Rundfunkgebühren für internetfähige Computer wird vor vielen Gerichten gestritten, oft wehren sich vor allem Unternehmen und Freiberufler, die mit Rechnern arbeiten. Mehrfach wurden sie zur Zahlung verpflichtet. Sie sind es nicht, wenn sie bereits für ein Radio- oder TV-Gerät Gebühren zahlen.


    Quelle: derwesten.de
     
    #1
  2. phantom

    Nervigen User Advertisement

  3. sirbrainbug
    Offline

    sirbrainbug Guest

    GEZ will Gebühr für Computerkassen im Steakhouse (Update)

    Nachtrag vom 19. März 2010, 09:39 Uhr:

    Eine Maredo-Sprecherin sagte Golem.de, das Verwaltungsgericht habe angedeutet, im Falle eines Urteils gegen den WDR zu entscheiden. "Das eröffnet dem WDR dann allerdings die Möglichkeit, in der Revision die Sache weiter zu verfolgen. Wir gehen aber davon aus, dass der WDR keine Chance hat. Auch in anderen Instanzen sind wir da sehr zuversichtlich."

    Der GEZ ginge es darum, dass hinter den Kassen PCs angeschlossen sind, über die die Kassendaten eingespielt würden. Von diesen könne aber niemand auf das Internet zugreifen. "Dazu gibt es einen Beschluss der Geschäftsleitung", sagte die Sprecherin weiter. An den PCs sitzen keine Mitarbeiter. Nur ganz selten werde eine Taste gedrückt, wenn beispielsweise die Daten nicht übertragen würden. Es gebe in den Restaurants keine PC-Arbeitsplätze, sagte sie, denn die Beschäftigten müssten beim Kunden sein.

    Quelle: golem.de
     
    #2
  4. DER FREUND
    Offline

    DER FREUND Ist oft hier

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    AW: GEZ will Gebühren für Kassen bei Steakhauskette Maredo

    die haben ja echt einen an der schüssel *mit verlaub gesagt*

    das tut ja schon weh :369:
     
    #3

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