EPG-Gebühr: Lizenzeinzieher fordert Hersteller zur Vorregistrierung auf

Auf einer speziell eingerichteten Internetseite werden Hersteller jetzt zur Registrierung der von Ihnen angebotenen EPGs aufgefordert.
Link veralten (gelöscht) Innerhalb von wenigen Tagen sollten nach DF-Informationen die von der media102-licensing angeschriebenen Hersteller auf dieser Seite registrieren. Die Frist soll erstmals am 4. Januar abgelaufen sein, nachdem die Hersteller nach unserer vorläufigen Kenntnis aus einem Papier des Zentralverbandes Elektrotechnik- und Elektronikindustrie e.V. (ZVEI) die Aufforderung zur Abgabe der Erklärung erst "Ende Dezember" erhielten.

Nun setzt, trotz aktueller Gespräche des Industrieverbandes ZVEI, die media102-licensing eine neue Frist: Bis 11. Februar sollen sich die Hersteller und Anbieter nun vorregistrieren. Der ZVEI rät seinen Mitgliedern davon ab und fordert von der media102, die Lizenzforderungen fallen zu lassen

 

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EPGs: Sender wollen abkassieren

Bis zu drei Euro wollen die in der VG Media zusammengeschlossenen Sender von der Herstellern einkassieren, die einen elektronischen Programmführer (EPG) in ihren Geräten anbieten.
Link veralten (gelöscht) Rechtsgrundlage dafür sei die der Tarif VG Media Elektronische Programmführer (EPG), der nach Abstimmung mit dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) am 14.8.2007 im Bundesanzeiger veröffentlicht wurde. (Link veralten (gelöscht)). Ende Dezember hat sich die VG Media über die media102-Licensing, ein Unternehmen der DPA-Gruppe an die Hersteller gewendet und diese aufgefordert, sich kurzfristig für den Lizenzeinzug "vorzuregistrieren".

Zur Registrierung ist sogar ein eigens eingerichtetes Portal im Internet zu finden. Die Registrierung sollte Insiderangaben zufolge bereits bis 4. Januar erfolgen, um ggf. ein vorteilhafteres Gebührenmodell nutzen zu können. Der als Vertreter der Unterhaltungselektronikbranche zuständige Industrieverband ZVEI spricht sich gegen die Lizenzforderungen aus

 

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EPG-Lizenzforderungen: ZVEI geht notfalls bis zum Patentamt

Der drohende Preisaufschlag für technische Geräte, die einen elektronischen Programmführer beinhalten, stößt in der Industrie auf harten Widerstand - 15 Euro Mehrkosten pro Gerät?
Link veralten (gelöscht) Digitalreceiver und Fernseher mit EPG sollen nach dem Willen der VG Media mit einer Urheberrechtsabgabe von bis zu drei Euro belastet werden (

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Mit Bearbeitung pro Gerät, Mehrwertsteuer und dem gesamten Verwaltungsaufwand kommen nach Schätzungen von DIGITAL FERNSEHEN (DF) bis zu 15 Euro Mehrkosten auf den Verbraucher zu, wenn er sich einen neuen Receiver oder Fernseher kauft. Es ist unwahrscheinlich, dass die Hersteller angesichts knapper Margen diese Kosten selbst schultern.

Jetzt schreitet der Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie e.V. (ZVEI) ein: Bis zum 15. Februar soll die gegenüber den Herstellern handelnde media102-licensing erklären, auf sie "Ihren gegenüber unseren Mitgliedern geltend gemachten Lizenzanspruch fallen lassen". Wird dies nicht der Fall sein, droht der ZVEI mit weiterem Ungemach: einem DF vorliegenden Schreiben macht der ZVEI darauf aufmerksam, dass, sollten die media102 an der Durchsetzung der Forderung gegenüber seinen Mitgliedern festhalten, sich der Verband an die aufsichtsführende Behörde wegen seiner Ansicht nach "rechtsmissbräulichen Anwedung" des VG Media Tarifs wenden. Über die Verwertungsgesellschaften hat in Deutschland das Patent- und Markenamt in München zu wachen.