Nach GEZ-Boykott in Knast: Harte Strafe für Rundfunk-Gegnerin

Millionen Menschen in Deutschland weigern sich, den Rundfunkbeitrag zu bezahlen. Eine Frau aus Thüringen wanderte dafür nun sogar ins Gefängnis.

Sieglinde Baumert gehört

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, die gegen den Rundfunkbeitrag sind. Seit 2013 weigert sie sich wie

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, die ehemalige GEZ-Abgabe zu begleichen, seit Anfang Februar 2016 sitzt sie deshalb im Gefängnis der JVA Chemnitz, wie die

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berichtet.

Sieglinde Baumert ist die erste Frau in Deutschland, die die Verweigerung des Rundfunkbeitrags hinter Gitter brachte. Ironischerweise könnte sie dort den ganzen Tag umsonst Fernsehen, da ihre Zelle eine Gemeinschaftsunterkunft darstellt und somit keine Beitragspflicht entsteht.

Haftstrafe theoretisch jederzeit beendbar
Sieglinde Baumert ist einer sogenannten Erzwingungshaft; einer Strafe, die darauf abzielt, den Willen einer Person zu brechen und die zur Erzwingung einer Zeugenaussage (in diesem Fall: Vermögensauskunft) maximal 6 Monate andauern darf. Würde Baumert die Vermögensauskunft abgeben oder den fälligen Beitrag begleichen, könnte sie ihre Gefängnisstrafe augenblicklich beenden.

Doch das will die 46-Jährige nicht, da sie den in ihren Augen unrechtmäßigen Rundfunkbeitrag dadurch legitimieren würde. Von weiteren Gegnern des Zwangsbeitrags erhält sie dafür viel Anerkennung und Lob.

Egal, ob Sieglinde Baumert die Gebühr noch zahlt oder nicht: Die Kosten für ihre Haftstrafe dürften den fälligen Rundfunkbeitrag wohl schon jetzt übersteigen.

Quelle; chip


Rundfunkbeitrag nicht gezahlt: Frau muss ins Gefängnis

Spoiler

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Quelle; Digitalfernsehen

 

[lavemetoo]

AW: Nach GEZ-Boykott in Knast: Harte Strafe für Rundfunk-Gegnerin

mit verschlüsselung wie in A, I, CH oder sonstwo wäre das nicht passiert.
ja ich weiß, die bedenkenträger kommen wieder, dass es letztlich teurer sei und viel zu kompliziert und bla bla bla.
komisch, gerade mit unserem hobby müssten eigentlich alle zustimmen. das versteh ich net.

wer zahlt sieht was und jeder kann sich entscheiden. weiß gar net wo das problem ist.
und einzelhandel und elektrofirmen freuen sich über mehr aufträge. DD

 

[Pilot]

AW: Nach GEZ-Boykott in Knast: Harte Strafe für Rundfunk-Gegnerin

Unsinn behaupte ich einfach mal so.
Wer will denn bezahlewn, wenn er belehrt wird.
Ist das selbe, als wenn man sich aussuchen kann, ob man zur Schule geht, wenn er nicht muß-
Wenn kein Schul Zwang bestehen würde, wer würde dann zur Schule gehen........

Die öffentlich Rechtlichen TV Sender haben einen Bildungsauftrag, was die privten Sender nicht haben.
Wer sich nur die privaten Sender reinschaufelt, wird dann bald verbödet........

 

[mattmasch]

AW: Nach GEZ-Boykott in Knast: Harte Strafe für Rundfunk-Gegnerin

..."""mit verschlüsselung wie in A, I, CH oder sonstwo wäre das nicht passiert."""

Was hat Verschlüsselung mit Rundfunkbeitrag zu tun?

Die Schweizer, Österreicher, Franzosen etc. verschlüsseln alle, aber Rundfunkgebüren musst du dort neben den Gebühren für die Karte trotzdem bezahlen ansonsten wird deine Karte nicht auf Dauer aktiviert!

 

[tulpenknicker]

AW: Nach GEZ-Boykott in Knast: Harte Strafe für Rundfunk-Gegnerin

Die verschlüsselung in den einzelnen ländern haben nichts mit einem rundfunkbeitrag zu tun. Diese verschlüsselung hat reine lizenztechnische gründe, da bestimmte inhalte nicht für das ausland freigegeben sind. Die zahlen auch dort trotzdem ihre rundfunkgebühren

 

[u040201]

AW: Nach GEZ-Boykott in Knast: Harte Strafe für Rundfunk-Gegnerin

Aber nicht in nl und vlaanderen. Dort gibt es kein omroepbijdrag mehr und die npo/brt wird aus steuergeldern finanziert. Mit allen folgen..........

 

[tulpenknicker]

AW: Nach GEZ-Boykott in Knast: Harte Strafe für Rundfunk-Gegnerin

Du meinst das "kijk en luistergeld" welches abgeschaft wurde.
Verschlüsseld wird hier aber trotzdem, wegen den inhalten. Wir bilden uns halt über das deutsche fernsehen welches als sd-sender frei empfangbar ist.
Ist billiger so für uns :emoticon-0136-giggl....

 

[musicnapper]

AW: Nach GEZ-Boykott in Knast: Harte Strafe für Rundfunk-Gegnerin

Die Verschlüsselung hat sehr wohl mit den Gebühren zu tun ,dank der Verschlüsselung zahlen die Österreicher und Schweizer nur die Sendelizenzen für Ihr eigenes Land und nicht den gesamten Deutschsprachigen Raum ,wie wir es tun .Genau gesagt gucken die Österreicher und Schweizer auf Kosten der Deutschen Beitragszahler Fernsehen.Das ist aber nicht das wichtigste beim Verschlüsselungsproblem, wenn verschlüsselt würde, könnte tatsächlich der Beitrag an den Bedarf angepasst werden ,wobei dann nur ein geringer Bruchteil der jetzigen Einnahmen generiert würde und eine ganze Medienindustrie mit mächtigem Einfluss vor dem Ruin Stände.Hierzulande ,wie fast überall haben die Medien einen Informationsauftrag ,wodurch sie für die Politik von besonders hohem Wert sind, die sogenannte "Meinungsbildung"(böse Zungen sagen Mind Control) ist wichtig, um dem Volk die Informationen zukommen zu lassen ,die von den Herrschenden (Politik) gewünscht sind. Information und Fehlinformation gehen dabei Hand in Hand. Das ist tatsächlich fast überall so ,allerdings haben wir in Deutschland das Phänomen ,das dieser ÖR ,dank der Politischen Gunst mittlerweile über so viel Geld verfügt, das sich dort horrende Verschwendung ausbreitet , so das die Paar Lizenzen für die Nachbarn kaum noch ins Gewicht fallen.

 

[mattmasch]

AW: Nach GEZ-Boykott in Knast: Harte Strafe für Rundfunk-Gegnerin

...das einzig wahre an deinem Beitrag ist, das die paar Euronen die mehr wegen den Schweizern und Österreichern für Rechte mehr zu zahlen sind fallen wirklich nicht ins Gewicht!
Die Verschlüsselung, nur um die paar Ösis und Schweizer auszusperren käme den Deutschen auf jeden Fall teurer, und die Leute müssten ihre ganzen Receiver ohne CI Schacht verschrotten.
Dazu kämen die Kosten für fast 2 Hände voll Karten ( Wohnzimmer, Arbeitszimmer, Küche, Schlafzimmer, Kinderzimmer (vielleicht 2), Garten etc.
Und alle paar Jahre darfste dafür wieder löhnen
Ich weiß nicht wo da ein Vorteil sein soll.
Und der Anbieter der Verschlüsselung will auch sein Geld verdienen, und das nicht zu knapp.
Für die Ösis und Schweizer macht die Verschlüsselung von den Kosten her Sinn, weil sie ja nur ein paar Millionen sind und nicht für 82 Millionen Deutsche zahlen müssen!
Österreich 8,7Millionen Einwohner
Schweiz 2 Millionen deutsch sprechende Bürger
Liechtenstein 37.000 Bürger
Alles in allem gerade mal 11 Millionen gegenüber gut 82 Millionen in Deutschland (1/8 !).
Also könnte in D die Kosten für die Rechte um 1/8 sinken, dem gegenüber stehen die enormen Kosten für die Verschlüsselung!
Da zahlste ca.1 Euro weniger Gebühren, dafür aber die Kosten für Verschlüsselung und den ganzen Rattenschwanz.

NEIN DANKE!


"""wenn verschlüsselt würde, könnte tatsächlich der Beitrag an den Bedarf angepasst werden ,wobei dann nur ein geringer Bruchteil der jetzigen Einnahmen generiert würde """

Wo soll da Geld gespart werden?????
Nach Verschlüsselung müssten genau so viele Leute genau so viel zahlen wie jetzt....wo soll da ein Vorteil sein?
Wo soll da Geld eingespart werden?

 

[musicnapper]

AW: Nach GEZ-Boykott in Knast: Harte Strafe für Rundfunk-Gegnerin

Das kannst Du nicht verstehen, daher erkläre ich dir das auch nicht DD

 

[josef.13]

Für den Rundfunkbeitrag muss keiner mehr ins Gefängnis

Erzwingungshaft bei nicht gezahltem Rundfunkbeitrag? Das finden der öffentlich-rechtliche Rundfunk nicht verhältnismäßig - mit Folgen für den ehrlichen Zahler.

Da ist der ARD-Geschäftsführung ein sehr buttriger Satz eingefallen: "Wir streben stets eine gütliche Einigung mit dem Beitragszahler an." Hinter diesem Satz steht ein Wollen: Nie wieder soll ein Deutscher/eine Deutsche für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ins Gefängnis gehen müssen!

Seit Einführung des Rundfunkbeitrages war das erst einmal passiert, und zwar im Einzugsgebiet des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR). Da wurde die 46-jährige Sieglinde Baumert aus Geisa in Thüringen in Erzwingungshaft genommen. Sie hatte einen Zahlungsrückstand von 191 Euro, alle Mitteilungen, Ermahnungen und Mahnungen des Beitragsservice an sich abperlen lassen. Vor allem weigerte sich Baumert, eine vom Gerichtsvollzieher geforderte Vermögensauskunft abzugeben - der Grund für die Erzwingungshaft, die maximal ein Jahr dauern sollte.

Der MDR erfuhr von seiner Beitragszahlerin in Haft nur zufällig, bis heute konnte nicht aufgeklärt werden, welche Instanz im Beitragsrund am meisten versagt hat. Die Gegnerschaft des Zwangsbeitrages jedenfalls hatte ihre Märtyrerin, MDR, ARD, Beitragsservice, sprich der gesamte öffentlich-rechtliche Rundfunk aus ARD, ZDF und Deutschlandradio hatte eine sagenhaft schlechte Publicity. Was, wenn Sieglinde Baumert gar noch in Hungerstreik getreten wäre?

Kein Gefängnis mehr für Beitragsverweigerer!
Der Casus ließ Sender und Beitragsservice nicht ruhen. Es gibt nun ein Comment: Kein Gefängnis mehr für Beitragsverweigerer. Oder wie der ARD-Vorsitz - lustigerweise ist das aktuell der MDR - dem Tagesspiegel mitteilte: "Nach Auffassung der Rundfunkanstalten sollen solche Zwangsmaßnahmen im Vollstreckungsverfahren zum Rundfunkbeitrag grundsätzlich angemessen sein.

" Im Falle von Frau Baumert sei beispielsweise der MDR nach Überprüfung und Bewertung zu dem Schluss gekommen, dass die Verhältnismäßigkeit nicht mehr gewahrt gewesen sei. "Der MDR hatte die zuständige Vollstreckungsbehörde daher gebeten, den Auftrag auf Vollzug des Haftbefehls gegen die Schuldnerin zurückzunehmen." Im April kam die Thüringerin wieder frei. Der MDR hatte mächtig schlechte Presse eingefahren, und er hatte ein mieses Geschäft gemacht. Baumert hatte die 191 Euro nicht bezahlt, zudem musste der Sender die Kosten für die Erzwingungshaft übernehmen.

Beitragspflicht aus Gründen der Beitragsgerechtigkeit

Natürlich steckt der öffentlich-rechtliche Rundfunk in der Klemme. "Aus Gründen der Beitragsgerechtigkeit muss die Beitragspflicht durchgesetzt werden, dazu verpflichtet uns auch die KEF", teilte der ARD-Vorsitz zu Recht mit. Wie groß also muss der Zwang sein, den Zwangsbeitrag zu bezahlen? Nach dem Jahresbericht 2015 des Beitragsservice gibt es 44,67 Millionen Beitragskonten im privaten wie nicht privaten Bereich. Die Zahl der Mahnmaßnahmen ist von 14,9 Millionen in 2013 auf 25,4 Millionen in 2015 emporgeschossen, nicht anders die Zahl der Zwangsmaßnahmen im Vollstreckungsverfahren. Der Widerstand gegen den Rundfunkbeitrag wird nicht kleiner, er wird größer.

Wenn Sender und Beitragsservice nun auf die letzte Stufe - die Gefängnishaft - verzichten, dann gilt für das Finanzierungssystem von ARD, ZDF und Deutschlandradio und den Beitragszahler dreierlei:

1. Die Beitragsgerechtigkeit im Sinne der allgemeinen Beitragspflicht existiert nicht mehr.

2. Der GEZ-Fahnder ist abgeschafft, jetzt kommt der Gerichtsvollzieher mit dem Schupo in Begleitung. Verhaftet wird tatsächlich nicht, dafür rasselt der Schupo eindringlich mit den Handschellen.

3. Wenn die Zahl der Beitragsverweigerer weiter wächst, dann müssen die ehrlichen Zahler diese Lücke mit höheren Beiträgen ausgleichen müssen.

Quelle: tagesspiegel

 

[luckybyte]

Ein Fortschritt aus der Steinzeit ins Mittelalter! ......... unglaublich .............

 

[rooperde]

Imageschaden und hohe Kosten: Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten wollen bei Verweigerern der Rundfunkgebühr auf die Drohung mit Erzwingungshaft verzichten. Doch eine absolute Garantie gibt es nicht.

Totalverweigerer der Rundfunkgebühr sollen nicht mehr in Erzwingungshaft kommen. Das hat ARD-Sprecher Steffen Grimberg Golem.de auf Anfrage erklärt. "Nach Auffassung der Rundfunkanstalten sollen solche Zwangsmaßnahmen im Vollstreckungsverfahren zum Rundfunkbeitrag grundsätzlich angemessen sein." Haft sei nicht angemessen. Zuvor hatte bereits der Tagespiegel über das geänderte Vorgehen der Rundfunkanstalten berichtet.

Wer sich weigert, im Zuge der Mahnverfahren zur Rundfunkgebühr eine Vermögensauskunft zu geben, musste bisher mit Haft rechnen. In einem Fall kam die Thüringerin Sieglinde B. im Februar 2016 in der Justizvollzugsanstalt Chemnitz deswegen in Erzwingungshaft. Sie gilt als erste Betroffene dieser Zwangsmaßnahme.

Anders als in Großbritannien ist die Nichtzahlung der Rundfunkgebühr keine Straftat in Deutschland. Hierzulande kann die Erzwingungshaft mehr als Androhung genutzt werden. Wer jedoch nicht mittellos ist, bei dem wird einfach gepfändet.

Welche Vollstreckungsbehörde im jeweiligen Bundesland wie weit geht, ist jedoch nicht vorhersehbar. Darum kann ein weiterer Fall wie in Chemnitz auch künftig nicht absolut ausgeschlossen werden.

Haftkosten von rund 80 bis 100 Euro

Die Haftkosten von rund 80 bis 100 Euro am Tag sind zudem Teil der Vollstreckungskosten, die der Verursacher tragen muss. Wenn die Person jedoch mittellos ist, wird der öffentlich-rechtliche Sender diese Kosten tragen müssen.

Wichtiger seien aber der Schaden für die Reputation und das Image der Rundfunkanstalten, weshalb sich als Sanktion mit einem Eintrag in das Schuldnerverzeichnis zufrieden gegeben werde, so Grimberg.

Der Rundfunkbeitrag in Deutschland ist eine Haushaltsgebühr, die jeder zahlen muss, auch Menschen, die kein Rundfunkgerät besitzen. Die Höhe lag pro Haushalt bis März 2015 bei monatlich 17,98 Euro und gegenwärtig bei 17,50 Euro. Der Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio zog im Jahr 2014 einen Betrag von 8,3 Milliarden Euro ein. Damit soll die Nutzung von Fernsehen, Hörfunk, Telemedien, Computer und Autoradio der Haushaltsmitglieder abgedeckt sein.

Viele Menschen versuchen, der Rundfunkgebühr zu entgehen. 4,5 Millionen Beitragskonten waren am Stichtag 31. Dezember 2014 im Mahnverfahren oder in Vollstreckung.

Quelle: Golem
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[uf2k]

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Falsch,
Denn woher kommt denn das Geld, also zahlen wir

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Falsch,
Die ärgern sich da die Geld verloren haben das sie sich von uns ergaunert haben.

 

[Manu_F]

Es gibt wohl kaum ein Thema, über das so polemisch diskutiert wird, wie dieses. Und zwar überwiegend von Leuten, die nicht die geringste Ahnung haben, wie es inzwischen von innen aussieht.

Ich oute mich jetzt mal als jemand, der in diesem System arbeitet, und zwar als Ingenieur bei so einer öffentlich rechtlichen "Anstalt".
Ich will hier jetzt mal gar nicht über die Inhalte reden. Ob man Sendung X gut oder schlecht findet ist Geschmacksache. Ob man Sender X gut oder schlecht findet ebenfalls. Ich will ebenfalls nicht darüber diskutieren, ob Deutschland öffentlich-rechtlichen Rundfunk braucht und ob das System gerecht ist oder nicht.
Für jeden, der den Sportrechteeinkauf kritisiert, wird man einen finden, der das dann aber gut findet, dass er diesen Sport ohne Zugangsbeschränkung sehen kann. Nur von dem wird man nichts hören. Wer zufrieden ist, äußert sich in der Regel nicht. Wen man in der Öffentlichkeit, in Zeitungen und Foren wahrnimmt, sind die Unzufriedenen. Das verzerrt das Bild ganz erheblich.

Ich möchte mal darauf eingehen, dass hier offensichtlich viele Leute denken, bei den ÖR leben alle in Saus und Braus.
JA, es hat vor langer Zeit Verträge gegeben, die die Mitarbeiter in der Rente überversorgt hat.
JA, es hat vor langer Zeit extreme Fälle von Verschwendung gegeben, es gab nach Sendungen Parties, die nochmal so teuer waren. Es wurden unsinnige Berater angeheuert und viel zu teure Sendungen von externen Zulieferern hergestellt. Ich will das nicht klein reden. Und wie in jeder großen Verwaltung wird sicher auch heute noch Planungsunsinn getrieben. Aber das gibt es anderswo auch. Da werden dann halt Brücken in die Landschaft gestellt, zu denen später keine Strassen gebaut werden oder Kreisel mit dauerhaft zwei Ein- und Ausfahrten. Auch dieser Unsinn wird von uns allen bezahlt, nur heißt es da "Steuer" und nicht "Haushaltsabgabe".

Die Realität im Innern einer solchen Anstalt sieht inzwischen anders aus. Ich bin seit 15 Jahren dabei, und ich habe (wie fast alle "neueren" Kollegen) keinen solchen Altvertrag. Wir bekommen kein Weihnachts- oder Urlaubsgeld, schon gar kein 13. oder 14. Monatsgehalt. Es gibt eine Betriebsrente, aber meine private Rentenzusatzversicherung wird mir später mal mehr Geld auszahlen als die Betriebsrente. Es gibt ein Stufensystem, das das Gehalt bis zum 20. Jahr der Zugehörigkeit alle 2 Jahre automatisch anhebt, aber das Gehalt hat erst am Ende dieser Skala ein wenig Tuchfühlung mit dem, was man sonst so in der freien Wirtschaft bekommen kann.

Das Einstiegsgehalt eines Ingenieurs liegt hier in einem nicht wirklich attraktiven Bereich. Dabei spielt es keine Rolle, ob man frisch von der Uni kommt oder schon einige Jahre Erfahrung mitbringt, wie es in meinem Fall war. Das ist ein Rechenexempel, ob man bis zur Rente noch in einen akzeptablen Gehaltsbereich kommt oder nicht. Damit ist das System für neue Mitarbeiter ziemlich uninteressant geworden. Macht aber nichts, denn neue Stellen gibt es eh keine. Und ohne langjährige vorherige freie Mitarbeit wird sowieso niemand eingestellt. Mit allen Unsicherheiten, die eine freie Mitarbeit eben mit sich bringt.

Die Kantine hat inzwischen nur noch 2 Stunden über Mittag auf (am Wochenende gar nicht mehr) und nicht wie früher 365 Tage im Jahr von morgens bis 22 Uhr. Wozu auch, es werden immer weniger Mitarbeiter. Das spiegelt sich auch in dem Arbeitspensum wider. Man trennt sich von liebgewonnenen Sendungen, aber leider nicht in dem Maße, das nötig wäre, um dem geringeren Mitarbeiterstand gerecht zu werden. Es sind nur noch die Mitarbeiter da, die absolut notwendig für das jeweilige Sendevorhaben sind. Wenn da mehr als einer krank wird und noch ein anderer im Urlaub ist, bricht das Kartenhaus zusammen und es wird mit Gewalt versucht, das Ganze irgendwie noch zu stemmen, indem Mitarbeiter aus dem Frei oder aus dem Urlaub geholt werden. Klar, das ist anderswo auch so, hier aber eben seit Jahren auch!

Bei den meisten meiner Kollegen ist inzwischen ganz fest im Kopf verankert, dass wir alle hier gebührenfinanziert sind. Daraus erwächst eine Verantwortung, die Gelder einigermassen sinnvoll einzusetzen. Es gibt für alle Bereiche Kostenstellenverantwortliche, die peinlich darauf achten, dass nur die Dinge angeschafft werden, die auch benötigt werden. Wenn du einen Zehnerpack Kugelschreiber brauchst, dann musst du schon ausführlich begründen, warum zwei nicht reichen. Wer auf eine Fachmesse (Musikmesse, Broadcastmesse) möchte, kann das gerne tun, aber bitte doch in der Freizeit. Das gilt auch für einen Mitarbeiter in der Technik, wie bei mir der Fall.

Ob ein Moderator im Jahr 500000 Euro wert ist, kann ich nicht sagen. Für denjenigen, der ihn mag, vielleicht. Für den anderen nicht. Und ob jede einzelne Entscheidung, die hier getroffen wird, immer allen rechtlichen und vor allem moralischen Ansprüchen gerecht wird: Sicher nicht. Aber das Sodom und Gomorrha, das von einigen "Experten" immer wieder angeführt wird, gibt es schon sehr lange Zeit nicht mehr, wenn es es denn je gab.

Ich weiß, dass ich hier niemanden überzeugen werde. Aber vielleicht trägt dieses Posting dazu bei, die Angelegenheit ein wenig differenzierter zu betrachten.

Viele Grüße aus der Anstalt, Manu

 

[UFS910]

ok, und wofür wollt ihr dann noch Geld?
Wenn Ihr so schlecht bezahlt werden, und nur noch so wenige seit, müssten doch die Werbeeinnahmen reichen!